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VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17.WI.A |
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- BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
Denn die der Vorschrift zu Grunde liegende Wiederholüngsvermutung beruht wesentlich auf der Vorstellung, dass eine Verfolgungs- oder Schadenswiederholung - bei gleichbleibender Ausgangssituation - aus tatsächlichen Gründen naheliegt (BVerwG, Urteil vom 27.04.2010 - 10 C 5.09 - juris).Hierfür ist erforderlich, dass stichhaltige Gründe die Wiederholungsträchtigkeit solcher Verfolgungen bzw. des Eintritts eines solchen Schadens entkräften (BVerwG, Urteil vom 27.04.2010-10 C 5.09 - juris).
- BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89
Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
Wegen der häufig bestehenden Beweisschwierigkeiten des Asylbewerbers kann schon allein sein eigener Sachvortrag zur Asylanerkennung führen, wenn sich das Tatsachengericht unter Berücksichtigung aller Umstände von dessen Wahrscheinlichkeit überzeugen kann (BVerwG, Beschluss vom 21.07.1989-9 B 239/89-juris).Das Tatsach enge rieht darf berücksichtigen, dass die Befragung von Asylbewerbern aus anderen Kulturkreisen mit erheblichen Problemen verbunden ist (BVerwG, Beschluss vom 21.07.1989-9 B 239/89-juris).
- VGH Bayern, 20.11.2018 - 8 ZB 18.32888
Erfolgloser auf grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gestützter …
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
denfalls nicht erforderlich, dass eine extreme Gefahr vorliegt (BVerwG, Beschluss vom 08.08.2018 -1 B 25.18 - Bay VGH, Urteil vom 20.11.2018 - 8 ZB 18.32888 - juris).
- BVerwG, 08.08.2018 - 1 B 25.18
Abschiebungsverbot; Bulgarien; Extremgefahr; Flüchtlinge; Lebensverhältnisse; …
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
denfalls nicht erforderlich, dass eine extreme Gefahr vorliegt (BVerwG, Beschluss vom 08.08.2018 -1 B 25.18 - Bay VGH, Urteil vom 20.11.2018 - 8 ZB 18.32888 - juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.2010 - 8 A 72/08
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
Berücksichtigt man, dass diese Direktiven in der Folgezeit grundsätzlich umgesetzt wurden und die überwiegende Zahl der in Äthiopien verbliebenen Personen mit eritreischer Herkunft tatsächlich als äthiopische Staatsbürger anerkannt wurden bzw. die äthiopische Staatsangehörigkeit wiedererlangen konnten, hat sich die Situation für Äthiopier eritreischer oder gemischt äthiopisch-eritreischer Abstammung entschärft (OVG NRW, Beschluss vom 09.02.2010 - 8 A 72/08.A - juris; VG München, Urteil vom 11.04.2017 - M 12 K16.33001 - juris). - VG München, 11.04.2017 - M 12 K 16.33001
Prüfung der Staatsangehörigkeit nach dem Grundsatz der freien richterlichen …
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
Es sind auch keine anderen Formen von Diskriminierung (mehr) zu befürchten (Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Demokratischen Republik Äthiopien vom 06.03.2017; VG Regensburg, Urteil vom 17.11.2011 - R 0 7 K 11.30150-juris; VG München, Urteil vom 11.04.2017 - M 12 K 16.33001 - juris). - VG Münster, 22.07.2015 - 9 K 3488/13
Äthiopien, Eritrea, Staatsangehörigkeit, Militärdienst, Wehrdienstverweigerung, …
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
Nach Sinn und Zweck der Vorschrift muss es auch ausreichen, wenn die Eltern der Klägerin im Jahr 1933 auf dem Gebiet von Eritrea gelebt haben (OVG Münster, Urteil vom 22.07.2015 - 9 K 3488/13.A-juris). - BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89
Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag - …
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
Unauflösbare Widersprüche und erhebliche Steigerungen des Vorbringens sind hiermit nicht vereinbar und können dazu führen, dass dem Vortrag im Ganzen nicht geglaubt werden kann (BVerwG, Beschlussvom 26.10.1989-9 B 405.89-juris; OVG NRW, Urteil Vom 17.08.2010 -8 A4063/06.A -juris). - BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93
Flughafenverfahren
Auszug aus VG Wiesbaden, 29.05.2020 - 5 K 4813/17
Auf die Glaubhaftigkeit seiner Schilderung und die Glaubwürdigkeit seiner Person kommt es entscheidend an (BVerfG, Urteil vom 14.05.1996-2 BvR 1516/93-juris).